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Eifler Bauern mit Traktoren unterwegs nach Bitburg 🙂

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Bauernprotest in Bitburg Robert Schumann Platz 18 Uhr. Vielfältige Versammlungen und Verkehrshinweise

Aus der Eifel (Schleiden, Gemünd und Blankenheim), treffen sich die Bauern MIT Traktoren 🙂 in Blankenheim-Wald. Abfahrt nach Bitburg in Kolonne um ca. 16.30 Uhr!

Wichtig 🙂

Einsatz von Wasserwerfern und Traktorenverbot bei Demonstrationen

DPolG: “Wasserwerfer gegen Landwirte sind wie Kanonen auf Spatzen”

https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-wasserwerfer-gegen-landwirte-sind-wie-kanonen-auf-spatzen/

BAUERNPROTEST

GdP will generelles Verbot von Traktor-Demonstrationen

Die Gewerkschaft der Polizei fordert ein Traktorverbot auf Demonstrationen und mehr Repression durch die Polizei – die konservative Gewerkschaft DPolG reagiert und hält den Vorschlag für „Stimmungsmache“ und „völlig unverhältnismäßig“.

https://apollo-news.net/gdp-will-generelles-verbot-von-traktor-demonstrationen/

Am kommenden Samstag, den 17. Februar 2024, steht Bitburg im Zeichen des Protests und der politischen Diskussion. Während in der Stadthalle der Bundesparteitag der Freien Wähler stattfindet, planen Landwirte eine Demonstration, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Die Veranstaltungen werfen nicht nur ein Schlaglicht auf die Vielfalt der politischen Meinungen, sondern stellen auch eine logistische Herausforderung für die Stadt dar.

https://www.facebook.com/photo/?fbid=122103428582207204&set=a.122096147150207204&

Hubert Aiwanger Freie Wähler und Markus Wipperfürht. Vielfältige Versammlungen und prominente Redner

Die geplante Bauerndemo, die um 18 Uhr in Bitburg beginnen soll, verspricht eine breite Palette an Stimmen und Positionen. Unter den Rednern werden Hubert Aiwanger von den FREIEN WÄHLERN und Markus Wipperfürth aus Pulheim erwartet. Diese Veranstaltung bietet Landwirten eine Plattform, um ihre Anliegen vor einem breiten Publikum vorzutragen und auf mögliche Lösungsansätze hinzuweisen.

Parallel dazu findet der Bundesparteitag der Freien Wähler statt, der ganztägig in der Stadthalle Bitburg abgehalten wird. Dieses politische Ereignis zieht Teilnehmer aus verschiedenen Teilen Deutschlands an und trägt zur lebendigen politischen Diskussion bei.

Verkehrshinweise und Planungshilfen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer

Die Stadt Bitburg und die Polizei haben im Hinblick auf die Versammlungen und den erwarteten Verkehrszuwachs umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um eine reibungslose Durchführung zu gewährleisten und die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung auf ein Minimum zu reduzieren.

Für Verkehrsteilnehmer ist es ratsam, am Samstag besonders aufmerksam zu sein und gegebenenfalls ihre Routen anzupassen. Temporäre Verkehrsbeeinträchtigungen sind insbesondere auf den Strecken zu den Sammelpunkten sowie während der Kolonnenfahrten nach Bitburg zu erwarten. Die Polizei Bitburg bittet um Verständnis und Rücksichtnahme, während sie die Sicherheit und den reibungslosen Ablauf der Veranstaltungen gewährleistet.

Für Anwohner und Besucher der Stadt Bitburg empfiehlt es sich, die Nutzung von Kraftfahrzeugen innerhalb der Stadt zu vermeiden. Alternativ können Fußgänger und Radfahrer ihre Ziele möglicherweise schneller erreichen und so den Verkehr entlasten.

Bauern/Landwirte Versammlungen und Veranstaltungen in Bitburg

Die geplanten Versammlungen und Veranstaltungen in Bitburg verdeutlichen die Vielfalt und lebendige politische Diskussion in unserer Gesellschaft. Während die Demonstranten ihre Anliegen vortragen, arbeiten die Behörden daran, die Veranstaltungen sicher und störungsfrei zu gestalten. Durch eine kooperative Zusammenarbeit zwischen Veranstaltern, Behörden und Bürgern können wir einen konstruktiven Dialog fördern und die Grundprinzipien von Vielfalt und Meinungsfreiheit in unserer Gesellschaft stärken.

Verkehrsbeeinträchtigung:

Die Teilnehmenden treffen sich mit ihren Fahrzeugen grundsätzlich um 15:00 Uhr an den folgenden Sammelpunkten: – Sinspelt am Gewerbegebiet, – Anschlussstelle Helenenberg an der B51, – Badem am Gewerbegebiet, – Ausstellungsgelände in Prüm – in der Ortschaft Hillesheim und – Weißenhof/Winterspelt Als festgelegte Anfahrtsstrecken sollen die B 51 in Höhe Meilbrück (Konvoi vom Helenenberg), die B 50 (Konvoi von Sinspelt und Konvoi von Badem), die Nimstalstrecke L 5 (Konvoi von Prüm und Konvoi von Weißenhof) und die Nebenstrecke L32 (Konvoi Hillesheim) genutzt werden.

Während der Kolonnenfahrten zur Anreise nach Bitburg ist daher auf den beschriebenen Streckenabschnitten mit temporären Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Gleiches gilt für die Anfahrtstrecken zu den Sammelpunkten vor Beginn der Fahrten sowie nach Beendigung der Versammlung in Bitburg, wenn die teilnehmenden Fahrzeuge die individuelle Rückreise antreten.

Darüber hinaus wird die Mötscher Straße in Bitburg stadtauswärts in der Zeit von 16:00 bis 22:00 Uhr gesperrt sein und als Aufstellfläche der Versammlungsteilnehmer genutzt. Die Umleitung führt über den Südring, Einfahrt REWE “Jan Müller”.

Neben der Mötscher Straße wird auch die B 257 Höhe Römermauer innerorts aufgrund der Versammlungslage “Grüner See” in der Zeit von 09:30 bis 20:30 Uhr vollgesperrt sein. Die Umleitung erfolgt über den Görenweg und den Rautenberg.

Weitere Abstellmöglichkeiten für Traktoren werden bei der Firma “Alff” vorgehalten und mittels Shuttleservice in die Stadt ergänzt. Die Versammlungen werden durch Polizeikräfte, Mitarbeitende der Versammlungsbehörde sowie der Stadt Bitburg begleitet. Gemeinsam gewährleisten die Behörden die störungsfreie Ausübung des Rechts auf Versammlungsfreiheit, ermöglichen zugleich die Durchführung des Bundesparteitages der Freien Wähler und reduzieren die Beeinträchtigungen für Unbeteiligte auf ein Minimum.

https://www.freiewaehler.eu/presse/termine/bund/396/

Bundesparteitag in Bitburg

Bundesparteitag

Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchten wir Sie einladen am Samstag, den 17. Februar am Bundesparteitag der FREIEN WÄHLER in Bitburg teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung steht die Programmverabschiedung zur Europawahl 2024.

Programmablauf Bundesparteitag 17. Februar 2024

Eintreffen: 10.30 Uhr

Musikalische Begrüßung

Begrüßung und Organisatorisches

Rede des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger 

Grußworte:

– Stephan Wefelscheid, MdL, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz – Sandro Gozi, MdEP und Generalsekretär EDP

– Ulrike Müller, MdEP und Vertreterin der FREIE WÄHLER Abgeordneten im EP

– Engin Eroglu, MdEP

– Christine Singer, Spitzenkandidatin zu EU-Wahl

Vorläufige Tagesordnung Bundesparteitag am 17.02.2024

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums

TOP 3 Genehmigung des Protokolls des BPT vom 24.06.2023

TOP 4 Wahl der Zählkommission

TOP 5 Feststellung der stimmberechtigten Anzahl der Mitglieder und der Tagesordnung

TOP 6 Nachwahl stellv. Bundesvorsitzender (Vorschlag BuVo, Dr. Joachim Streit, MdL)

TOP 7 Nachwahlen Bundesschiedsgericht

TOP 8 Einbringung des Programmentwurfs durch den Vorsitzenden der Programmkommission

TOP 9 Behandlung der Änderungsanträge zum Europawahlprogramm

TOP 10 Verabschiedung des Europawahlprogramms

TOP 11 Weitere Anträge

TOP 12 Verschiedenes

TOP 13 Schlussworte und Schließen der Sitzung